Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Stellungnahme der Antragssteller zum Abwahlantrag Sigmar Gabriel

Als Antragssteller ist es uns wichtig, noch einmal die Gründe für den von uns gestellten Abwahlantrag von Sigmar Gabriel als Parteivorsitzendem darzulegen.

In Umfragen steht die SPD momentan auf Bundesebene bei 20-22 Prozent Zustimmung. Sie steht momentan, ausgenommen vom Mindestlohn, für das Tarifeinheitsgesetz, für die Vorratsdatenspeicherung, TTIP und für ein Mittragen der Austeritätspolitik in Europa. Die SPD ist nicht mehr die Partei des kleinen Mannes und der kleinen Frau, sie steht nicht mehr für das Konzept einer gerechten Gesellschaft und hat ihren Kurs seit der Agenda 2010 nicht sinnvoll geändert. Das Ergebnis ist nun eine ehemalige Volkspartei, die sich im Überlebenskampf  befindet.

 

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 02.05.2016

 

Bundespolitik Statement zum Abwahlantrag von Sigmar Gabriel der Jusos Odenwaldkreis

Die Jusos Unterbezirk Odenwaldkreis haben zum ordentlichen Parteitag am Samstag, dem 30. April einen Antrag zur Abwahl des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel eingereicht. Dieser wurde nach einer kontroversen Debatte mehrheitlich beschlossen.

Was bedeutet das für unsere Partei?

In aller erster Linie bedeutet das, dass die Sozialdemokratische Partei im Odenwaldkreis lebt. Es steht nämlich jeder Gruppierung innerhalb der Partei frei, entsprechend unserer Statuten Anträge zu stellen und Eingaben zu machen. Dies haben die Jusos in der ihr eigenen Art und Weise getan und darüber hinaus detailliert und gut  begründet. Sie benennen in ihrem Schriftsatz eine Vielzahl von Schwierigkeiten, Schieflagen und Problemstellungen, die niemand in unserer Partei von der Hand weisen kann und die von existenzieller Bedeutung für die SPD sein können. So gesehen, drücken die Jusos in ihrem Antrag die vorherrschenden Ängste und Besorgnisse der Genossinnen und Genossen aus. Der Antrag auf Abwahl bedeutet zudem aus meiner Sicht die Aufforderung, an die Führungsebene etwas grundlegend zu ändern und das sieht nicht nur der vergleichsweit bescheidene SPD-Unterbezirk Odenwaldkreis so.

 

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 02.05.2016

 

Bundespolitik Koalitionsvertrag 2013

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU steht fest.
Den ausführlichen Vertrag als PDF-Datei finden sie hier:

Koalitionsvertrag.pdf

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 27.11.2013

 

Bundespolitik SPD-Bundesparteitag in Hannover: 93,45% für Peer Steinbrück

Unter dem Motto "Miteinander. Für Deutschland." fand am 9. Dezember 2012 der außerordentliche SPD-Bundesparteitag 2012 in Hannover statt. Die knapp 600 Delegierten aus ganz Deutschland haben dabei Peer Steinbrück mit überwältigender Mehrheit zum Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten gewählt. Steinbrück erhielt 93,45 Prozent der Stimmen.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 15.12.2012

 

Bundespolitik Rechter Terror in Norwegen: "Unsere Idee ist stärker als ihre Gewalt!"

Schock, Verzweiflung und ungläubiges Entsetzen in Norwegen. Mindestens 84 Jugendliche starben am Freitag bei einem Amoklauf in einem sozialdemokratischen Jugend-Ferienlager. Zuvor kamen mindestens sieben Menschen bei einer Bombenexplosion im Regierungsviertel ums Leben. SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich tief erschüttert und verurteilte im Namen der deutschen Sozialdemokratie die Taten.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 23.07.2011

 

Besucherzähler

Besucher:955049
Heute:40
Online:2
 

Unser neuer Landrat: Frank Matiaske

 

Anmeldung SPD-Postfach

 

Termine

Alle Termine öffnen.

04.02.2018, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Neujahrsempfang der SPD Mossautal
Neujahrsmitgliederversamml ung mit Ehrung der langjährigen Mitglieder . Rückblick auf 201 …

05.02.2018, 19:00 Uhr Neujahrsempfang des OV Reichelsheim mit Nancy Faeser

19.05.2018, 15:00 Uhr - 20:00 Uhr Maifeier für SPD-Mitglieder und Freunde
Lockers und gemütliches Treffen im Hof unserer zweiten Vorsitzenden bei Sachen vom Grill, Salat, Getränk …

 

Unser Landtagsabgeordneter

 

Aktuelles

Zum Anschauen bitte anklicken.

 

Unser Bundestagsabgeordneter

 

Info-News

12.01.2018 11:23 Ergebnisse der Sondierungsgespräche
Auf 28 Seiten die Ergebnisse der Sondierungsgespräche Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD als pdf

12.01.2018 09:21 Sondierungsgespräche
Am 07.01.2018 haben die Sondierungsgespräche mit CDU und CSU bei uns im Willy-Brandt-Haus begonnen. Wir haben in einem klaren Parteitagsbeschluss festgelegt, was uns wichtig ist und wie wir diese Gespräche führen. Eine neue Regierung muss unsere Gesellschaft wieder zusammenführen und erneuern. In der Europapolitik. In der Bildungspolitik. In der Pflege. Im Gesundheitssystem. Auf dem

08.01.2018 09:56 „Wir wollen das Leben der Menschen besser machen“
Andrea Nahles im Interview mit „Bild am Sonntag“ Ab heute loten SPD und Union aus, ob eine neue Regierung möglich ist. Im Interview erklärt Andrea Nahles, welche Punkte ihr besonders wichtig sind. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

Ein Service von websozis.info