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Foto: Marlene Bleicher Bundespolitik Dr. Jens Zimmermann ist Sprecher der Landesgruppe

Dr. Jens Zimmermann ist neuer Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Hessen

 

Einstimmig haben die hessischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag am gestrigen Montag den digitalpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Jens Zimmermann (Odenwald) zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Zimmermann folgt auf den Europa-Staatsminister Michael Roth. Ebenfalls neu gewählt wurde  der Opferbeauftragte der Bundesregierung Dr. Edgar Franke (Schwalm-Eder). Franke wird gemeinsam mit der Sozialpolitikerin Dagmar Schmidt (Lahn-Dill) die Stellvertretung übernehmen.

               

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 21.11.2018

 

Raoul Giebenhain, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Landkreis Presseerklärung der Kreiskoalition zum aktuellen Entwurf des Teilplans Erneuerbare Energien

Die Fraktionen von SPD und CDU im Odenwälder Kreistag erkennen im neuen Entwurf des Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE 2018) aus dem Regionalplan Südhessen ein erhebliches Schadenspotential für den Odenwaldkreis als Standort und Lebensraum und weisen die Planung von Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (Grüne) deshalb in aller Deutlichkeit zurück. Aus Sicht der Odenwälder Regierungskoalition kann dem Teilplan in der Regionalversammlung Südhessen so keinesfalls zugestimmt werden.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 18.11.2018

 

Foto: Marlene Bleicher Bundespolitik Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Mio. Euro. /Gute Nachrichten für Hessen

Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses von letztem Donnerstag (08.11.) stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Odenwald, Dr. Jens Zimmermann. „Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundes­innen­ministeriums, Martin Gerster und unserem haushalts­politischen Sprecher, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so Zimmermann.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 13.11.2018

 

Landkreis Die SPD im Odenwaldkreis sagt Danke!

Dass der SPD im Odenwaldkreis nur wenige Stimmen gefehlt haben, um den Wahlkreis zu gewinnen, ist bitter und schmerzlich. Unsere absolute Hochachtung gilt umso mehr Rüdiger Holschuh und dem gesamten Team, die bis zuletzt für das Direktmandat im Odenwald gekämpft haben. Mehr als ihr in den letzten Wochen getan habt, kann man nicht machen! 
Die SPD im Odenwaldkreis bedankt sich bei allen Genossinnen und Genossen, die Wahlkampf gemacht haben, auch unter schwierigsten Bedingungen. Besonders möchten wir uns bei denjenigen bedanken, die ihr Kreuz bei der SPD gemacht haben. Ihnen sind wir verpflichtet. Vielen Dank! 

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 30.10.2018

 

Foto: Rolf Wilkes Presse Holschuh und Lauterbach diskutieren zum Gesundheitssystem

"Dem Thema gesundheitliche Versorgung kommt im ländlichen Raum in Hinsicht auf den demographischen und gesellschaftlichen Wandel besondere Bedeutung zu", so der Odenwälder Landtagsabgeordnete Rüdiger Holschuh. "Eine gute Infrastruktur und Mobilität sind grundlegend, um im Odenwald eine flächendeckende gesundheitliche Versorgung zu gewährleisten."

Vor diesem thematischen Hintergrund lud Holschuh vergangene Woche zu einer Diskussionsrunde zum Gesundheitswesen nach Erbach ein. Als besonderer Gast diskutierte mit ihm der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Karl Lauterbach.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 22.10.2018

 

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09.12.2018 19:38 Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es

07.12.2018 21:15 Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
Mit der Einigung der europäischen Arbeitsminister auf eine Europäische Arbeitsbehörde ist ein Schritt hin zu einem sozialeren Europa getan. Die Europäische Kommission hatte diesen Vorschlag unterbreitet, nun muss noch das Europäische Parlament zustimmen. „Vor einem Jahr haben die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, mehr zu tun für soziale Rechte, wie den Zugang zu Sozialschutz,

05.12.2018 22:19 Harald Christ – Die CDU meldet sich von ihrer Wirtschaftskompetenz ab
Zum Antrag „Wirtschaft für die Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ der CDU auf ihrem Bundesparteitag am 7./8. Dezember 2018 erklärt der Mittelstandsbeauftragte beim SPD Parteivortand Harald Christ: Wo bleibt das Neue? Der Inhalt des Antrags ist ziemlich dünn und hinlänglich bekannt. Eine in die Zukunft gerichtete Perspektive für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Herausforderungen

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