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Topartikel Ortsverein Unser Team für die Kommunalwahl 2018

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Veröffentlicht am 15.04.2018

 

Kommunalpolitik Gründung Arbeitskreis der SPD „ÖPNV – Odenwald/MRN Rhein-Neckar“

Gründung Arbeitskreis der SPD „ÖPNV – Odenwald/MRN Rhein-Neckar“

Vertreter der SPD aus den Landkreisen Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Miltenberg, Odenwald und Rhein-Neckar trafen sich in Heppenheim zur Gründung eines neuen Arbeitskreises ÖPNV für den Bereich Südhessen/Odenwald/Rhein-Neckar. Auf Einladung des SPD-ÖPNV-Dezernenten des Kreises Bergstraße, Karsten Krug, wurden die Gemeinsamkeiten besprochen.

Die teilnehmenden Vertreter verständigten sich auf vier Themen für die künftigen Beratungen:

 

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 06.07.2018

 

Bild: SPD-Kreistagsfraktion Landkreis SPD-Kreistagsfraktion und MdL Rüdiger Holschuh besichtigen neues Rotary-Hospiz in Erbach

Am 25. Juni hatten die SPD-Kreistagsfraktion und MdL Rüdiger Holschuh die Möglichkeit in aller Ruhe das neue Rotary-Hospiz in Erbach zu besichtigen. Dabei wurden die Abgeordneten von der Vorsitzenden der Hospiz-Initiative Dr. Erika Ober empfangen und durch das neue Gebäude geführt. In einem anschließenden Gespräch mit Dr. Ober und der Koordinatorin der Initiative, Barbara Prystanowski wurden die Entstehung der Einrichtung sowie der Gedanke der Hospiz-Arbeit näher erläutert.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 30.06.2018

 

Landkreis Stellungnahme der SPD-Abgeordneten Jutta Emig zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans in der letzten Kreistagssitzung

Politische Entscheidungen fallen in der Bundesrepublik auf drei Ebenen: im Bund, in den Ländern und schließlich in den Landkreisen und Kommunen. Die Zuständigkeiten zwischen den einzelnen Entscheidungsträgern richtet sich nach der Kompetenzverteilung durch das Grundgesetz. Diese horizontale Aufgabenerfüllung legt bei manchem den Schluss nahe, dass die Bedeutung der kommunalen Ebene gegenüber dem, was in den Ländern und vor allem im Bund entschieden wird, von geringerer Bedeutung sei und somit vernachlässigt werden könne. Wir - als Kommunalpolitiker sehen dies selbstverständlich anders.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 23.06.2018

 

Bundespolitik Aktionsprogramm Insektenschutz auf den Weg gebracht

Bienen, Käfer und Schmetterlinge sie gehören zum Sommer einfach dazu. Das Problem: auf der ganzen Welt werden sie immer weniger. Auf Initiative von Bundesumweltministerin Svenja Schulz (SPD) gibt es deshalb jetzt ein Aktionsprogramm Insektenschutz. Damit werden wichtige erste Schritte getan, um dieser Tiergruppen mit konkreten Maßnahmen zu helfen.

 

„Insekten sind im Odenwald für die Bestäubung der Streuobstwiesen genauso wichtig wie für den Erhalt der Artenvielfalt in den Städten im Kreis Offenbach. Mit Schutzmaßnahmen wie Blühstreifen und gleichzeitig Aufklärungskampagnen über die Bedeutung von Insekten werden erste wichtige Schritte getan. Wir stellen heute die Weichen zum Schutz von Insekten, von denen sowohl die Tier- und Pflanzenwelt als auch der Mensch profitieren wird“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann zum jetzt beschlossenen Programm.

 

Als Sofortmaßnahme werden fünf Millionen Euro pro Jahr aus dem „Bundesprogramm Biologische Vielfalt“ für den Insektenschutz bereitgestellt. Damit werden zum Beispiel Insekten-Lebensräume wie Gewässer und Wiesen, eine vielfältigere Agrarlandschaft, mehr Hecken und blütenreichen Feldränder gefördert werden. Zudem soll die Anwendung von Unkrautvernichtungsmitteln verringert werden, ebenso der Einsatz von Düngemitteln.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 22.06.2018

 

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Info-News

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

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