Foto: Marlene Bleicher Bundespolitik Dr. Jens Zimmermann ist Sprecher der Landesgruppe

Dr. Jens Zimmermann ist neuer Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Hessen

 

Einstimmig haben die hessischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag am gestrigen Montag den digitalpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Jens Zimmermann (Odenwald) zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Zimmermann folgt auf den Europa-Staatsminister Michael Roth. Ebenfalls neu gewählt wurde  der Opferbeauftragte der Bundesregierung Dr. Edgar Franke (Schwalm-Eder). Franke wird gemeinsam mit der Sozialpolitikerin Dagmar Schmidt (Lahn-Dill) die Stellvertretung übernehmen.

               

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 21.11.2018

 

Raoul Giebenhain, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Landkreis Presseerklärung der Kreiskoalition zum aktuellen Entwurf des Teilplans Erneuerbare Energien

Die Fraktionen von SPD und CDU im Odenwälder Kreistag erkennen im neuen Entwurf des Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE 2018) aus dem Regionalplan Südhessen ein erhebliches Schadenspotential für den Odenwaldkreis als Standort und Lebensraum und weisen die Planung von Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (Grüne) deshalb in aller Deutlichkeit zurück. Aus Sicht der Odenwälder Regierungskoalition kann dem Teilplan in der Regionalversammlung Südhessen so keinesfalls zugestimmt werden.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 18.11.2018

 

Foto: Marlene Bleicher Bundespolitik Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Mio. Euro. /Gute Nachrichten für Hessen

Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses von letztem Donnerstag (08.11.) stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Odenwald, Dr. Jens Zimmermann. „Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundes­innen­ministeriums, Martin Gerster und unserem haushalts­politischen Sprecher, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so Zimmermann.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 13.11.2018

 

Landkreis Die SPD im Odenwaldkreis sagt Danke!

Dass der SPD im Odenwaldkreis nur wenige Stimmen gefehlt haben, um den Wahlkreis zu gewinnen, ist bitter und schmerzlich. Unsere absolute Hochachtung gilt umso mehr Rüdiger Holschuh und dem gesamten Team, die bis zuletzt für das Direktmandat im Odenwald gekämpft haben. Mehr als ihr in den letzten Wochen getan habt, kann man nicht machen! 
Die SPD im Odenwaldkreis bedankt sich bei allen Genossinnen und Genossen, die Wahlkampf gemacht haben, auch unter schwierigsten Bedingungen. Besonders möchten wir uns bei denjenigen bedanken, die ihr Kreuz bei der SPD gemacht haben. Ihnen sind wir verpflichtet. Vielen Dank! 

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 30.10.2018

 

Foto: Rolf Wilkes Presse Holschuh und Lauterbach diskutieren zum Gesundheitssystem

"Dem Thema gesundheitliche Versorgung kommt im ländlichen Raum in Hinsicht auf den demographischen und gesellschaftlichen Wandel besondere Bedeutung zu", so der Odenwälder Landtagsabgeordnete Rüdiger Holschuh. "Eine gute Infrastruktur und Mobilität sind grundlegend, um im Odenwald eine flächendeckende gesundheitliche Versorgung zu gewährleisten."

Vor diesem thematischen Hintergrund lud Holschuh vergangene Woche zu einer Diskussionsrunde zum Gesundheitswesen nach Erbach ein. Als besonderer Gast diskutierte mit ihm der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Karl Lauterbach.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 22.10.2018

 

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Info-News

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

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