Landkreis SPD-Kreistagsfraktion besichtigt Frankfurter Flughafen

Auf Einladung der Fraport AG besuchte die SPD-Kreistagsfraktion am 25. März 2019 den Frankfurter Flughafen. Mit unserem Kreistagsvorsitzenden Rüdiger Holschuh und Fraktionschef Raoul Giebenhain an der Spitze informierten sich unsere Abgeordneten über die aktuelle Entwicklungsplanung des Flughafens und besichtigten die Ausbauflächen. 

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 25.03.2019

 

Stadtpolitik Aufbruch in Oberzent

Als Ergebnis einer kürzlich stattgefundenen Klausurtagung der Stadtverordneten in Oberzent haben sich die Fraktionen von CDU, FDP und SPD zusammengefunden, um sich auf gemeinsame politische Schwerpunktsetzungen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 zu einigen.

Der konstruktive Informationsaustausch des Dreierbündnisses stellte zum Bedauern aller ein Verantwortungsdefizit in der Stadtverordnetenversammlung fest.

Im gegenseitigen Einvernehmen möchte man diese Verantwortung für Oberzent übernehmen und die Zukunft für die Stadt gestalten.Im Sinne einer ergebnisorientierten und verantwortungsvollen Politik für die neue Stadt Oberzent konnte man Gemeinsamkeiten feststellen.

„Die Stadt Oberzent benötigt einen klaren Kurs für die bevorstehenden Herausforderungen“, betont Thomas Ihrig Fraktionsvorsitzender der SPD Oberzent.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU Oberzent Oliver von Falkenburg erklärt: „Die verbesserte finanzielle Ausgangslage durch die Fusion verschafft uns zukünftig Handlungsspielräume, dennoch sollte man eine maßvolle und nachhaltige Haushaltspolitik mit Blick auf die kommenden Generationen walten lassen.“

Im Fokus der gemeinsamen Beratung stand unter anderem ein Konzept bzw. Priorisierung für die städtischen Kindertageseinrichtungen.

„Es besteht aufgrund von Wartelisten eine besondere Dringlichkeit zukunftsorientiert zu agieren“, erläutert Frank Leutz der Fraktionsvorsitzende der FDP Oberzent in Bezug auf Sanierungen und Sofortmaßnahmen.

Daneben favorisiert man einen kontinuierlichen Abbau der Rückstände aus den ehemaligen Kommunen in puncto Investitionen und Instandhaltungen.

Laut den Vorsitzenden der Fraktionen kann man sich nicht der Illusion hingeben –innerhalb von zwei Jahren– alles Liegengebliebene aufarbeiten zu können. Für die infrastrukturellen Fragen benötigt man eine konzeptionelle Planung und interkommunale Zusammenarbeit zur Sicherstellung einer generationengerechten Verteilung.

„Straßen, Wasser-und Abwasserversorgung werden ein wichtiges Thema für die Zukunft von Oberzent sein, zumal die finanzielle Tragweite noch nicht zu beziffern ist“, möchte Frank Leutz verstanden wissen.

Die Teilnahme am Investitionsprogramm der Hessenkasse setzt für Oberzent knapp 3 Mio. Euro frei, die in Investitionsmaßnahmen verplant werden sollen.

Die hieraus zur Verfügung stehenden Mittel im großen Umfang im Ergebnishaushalt für Unterhaltungsmaßnahmen einzusetzen, wurde jedoch von den Beteiligten im vorgelegten Verwaltungsvorschlag als kritisch angesehen.

Eine Verwendung sehen die Parteien zum einen in einer maßvollen Entwicklung zur Wiederbelebung der Kernstadt Beerfelden und zum anderen in einer Realisierung der notwendigen Erneuerung des Lifts und dessen Verlängerung am überregional bekannten Bikepark auf der Sensbacher Höhe.

Thomas Ihrig ergänzt hierzu: „Die Ausschöpfung der Fördermöglichkeiten und damit die Einhaltung von Fristen darf nicht versäumt werden“.

„Unsere Vereine warten auf die Förderrichtlinien, die ihre ehrenamtliche Tätigkeit wertschätzen und aktive Jugendarbeit fördern,“ so Oliver von Falkenburg zum Thema der geplanten kommunalen Satzungen.

Darüber hinaus war die Budgetierung der Ortsbeiräte, deren Aufgaben und Eigenverantwortlichkeit ein Tagesordnungspunkt der gemeinsamen Beratung. Die Fraktionen planen in Zusammenarbeit mit Bürgermeister Christian Kehrer eine Ausarbeitung der Planwerke für die Jahre 2019 und 2020 im Sinne der politischen Schwerpunktsetzung.

Die gemeinsame und sehr vertrauensvolle Haushaltsberatung der drei Fraktionen wurde von allen Beteiligten als positiv gewertet und mündete in tragfähigen Kompromissen.

Mit dem bereits vereinbarten weiteren Fortgang der Gespräche, wollen sich die Fraktionen aktiv und gestaltend für eine erfolgreiche Zukunft der Stadt Oberzent einsetzen.

Veröffentlicht am 27.02.2019

 

Landkreis Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum ÖPNV-Vergabeverfahren

Die SPD-Kreistagsfraktion hat der Beschlussfassung zur Zuschlagsempfehlung im ÖPNV-Vergabeverfahren in der Kreistagssitzung am 18. Februar zugestimmt. Das von der OREG durchgeführte Vergabeverfahren führte zu dem Ergebnis, dass nur ein Angebot auf der Vergabeplattform der Vergabestelle hochgeladen wurde. Anbieter ist die Odenwälder Verkehrsbetriebe GmbH. Hierzu erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Raoul Giebenhain:

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 19.02.2019

 

Landkreis Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Raoul Giebenhain zum Kreishaushalt 2019

Herr Vorsitzender, Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten und beschließen heute über eine Haushaltssatzung und einen Haushaltsplan, der an das positive Ergebnis des Vorjahres nahtlos anknüpft. Durch einen konsequenten Konsolidierungspfad und durch die Teilnahme am Kommunalen Schutzschirm und an der Hessenkasse ist es uns gelungen, die finanzpolitische Situation des Odenwaldkreises nicht nur zu stabilisieren, sondern deutlich zu verbessern. Die wirtschaftliche Erholung ist fortlaufend zu spüren und die Zeiten, in denen es mehr oder weniger darum ging, Schulden zu verwalten, sind erst einmal vorbei.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 18.02.2019

 

Foto: Rekha Krings Landkreis Europa ist die Antwort! – Odenwälder SPD startet in den Europawahlkampf

Der Unterbezirksvorstand der SPD Odenwaldkreis traf sich kürzlich in Brensbach zu einer Kick-off-Veranstaltung zur Europawahl, die am 26. Mai stattfindet. Nachdem der Brensbacher Ortsverein den Auftakt zur Europawahl mit dem Neujahrsempfang begangen hatte, folgte nun der Vorstand der Odenwälder Sozialdemokratie. Natalie Pawlik aus dem Büro des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament, Udo Bullmann, stellte dazu die Kampagne vor.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 13.02.2019

 

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